Hamas-Verdächtige in Deutschland: SPD warnt vor Bedrohung jüdischen Lebens
Nach der Festnahme mutmaßlicher Hamas-Mitglieder warnt Ministerin Hubig vor der Bedrohung jüdischen Lebens in Deutschland und fordert entschlossenes Handeln gegen Antisemitismus.
Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) bei ihrer Stellungnahme zu den Hamas-Festnahmen in Deutschland
Nach der Festnahme von drei mutmaßlichen Hamas-Mitgliedern in Deutschland hat Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) eindringlich vor der zunehmenden Bedrohung jüdischen Lebens gewarnt. Die Festnahmen durch den Generalbundesanwalt am Mittwoch unterstreichen die ernste Sicherheitslage für jüdische Einrichtungen in Deutschland.
Verdacht auf geplante Anschläge gegen jüdische Einrichtungen
Die Festgenommenen stehen unter dem schwerwiegenden Verdacht, Anschläge auf jüdische und israelische Einrichtungen in Deutschland vorbereitet zu haben. Hubig, die sich bereits früher für verstärkte Sicherheitsmaßnahmen eingesetzt hatte, betonte die Ernsthaftigkeit der Situation.
Staatliche Verantwortung zum Schutz jüdischen Lebens
Die SPD-Politikerin unterstrich die besondere Verantwortung des Staates, gegen antisemitische Bedrohungen vorzugehen. Ähnlich wie bei den verstärkten Sicherheitsmaßnahmen im öffentlichen Dienst müssen auch jüdische Einrichtungen besonderen Schutz erhalten.
Klare Haltung gegen Antisemitismus
Hubig forderte eine kompromisslose Haltung gegen jede Form von Antisemitismus. Diese Position entspricht der gesamtgesellschaftlichen Verantwortung für jüdisches Leben in Deutschland, wie sie auch bei der kürzlichen Synagogen-Einweihung in München deutlich wurde.
"Wir alle haben die Pflicht, jüdisches Leben zu schützen. Das bedeutet auch: keine Toleranz für Antisemitismus, unter keinen Umständen." - Stefanie Hubig, SPD
Jonas Adler
Reporter in Berlin. Spezialist für Energiepolitik, europäische Fragen und politische Extreme.